Nutzungsrichtlinie

1. Einleitung

1.1 Diese Nutzungsrichtlinie (in ihrer jeweils aktuellen Fassung) wird gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in unsere Vereinbarung aufgenommen. Sie regelt, wie der Kunde und autorisierte Partner auf die Dienste zugreifen und diese nutzen können.

1.2 Die in dieser Nutzungsrichtlinie definierten Begriffe haben die Bedeutung, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in unserer Vereinbarung angegeben ist, und es gelten dieselben Auslegungsregeln. Darüber hinaus haben in dieser Nutzungsrichtlinie die folgenden Definitionen die nachstehend angegebene Bedeutung:

AIT [Artificially Inflated Traffic, künstlich verstärkter Verkehr]	(i) bedeutet jede Situation, in der Transaktionen zum direkten oder indirekten Nutzen einer juristischen Person (einschließlich einer natürlichen Person) oder als Ergebnis einer Tätigkeit durch oder im Namen einer solchen juristischen Person gesendet, erzeugt und/oder simuliert werden; und (ii) zu einem Muster führen, das in keinem Verhältnis zum Gesamtbetrag und/oder zum Umfang der Transaktionen steht, die nach Treu und Glauben oder einer akzeptablen und angemessenen Geschäftspraxis zu erwarten wären, und umfasst unter anderem: (A) jede Situation, in der ein Mitglied der Öffentlichkeit (einschließlich Personengesellschaften, Unternehmen und Körperschaften) dazu verleitet wird, Transaktionen von einer solchen Partei zu senden oder zu empfangen; (B) jeden Verstoß gegen einschlägige Gesetze oder gegen zu diesem Zeitpunkt geltende Branchenregelungen, Vorschriften, Übereinkommen, politische Leitlinien oder Grundsatzerklärungen; oder (C) jede Tätigkeit, die bewirkt, beabsichtigt oder wahrscheinlich bewirkt, dass das Abrechnungssystem keine notwendigen Abrechnungsinformationen erfasst oder dass das Abrechnungssystem eine falsche Abrechnung vornimmt.
Smishing	bedeutet „Smishing“, „Phishing“ und „Vishing“, wie sie in der Mobilfunkbranche gebräuchlich sind, und wo „Smishing“ in dieser Nutzungsrichtlinie verwendet wird, hat es diese branchenüblichen Bedeutungen.
Terms and Conditions	bedeutet die neueste Fassung des Dokuments, die unter https://www.esendex.de/agb von Zeit zu Zeit aktualisiert verfügbar ist; und
Virus	bedeutet Viren, deaktivierende Codes (einschließlich Codes, die die Nutzung von Software oder Systemen einschränken oder verhindern sollen) oder andere bösartige Software (einschließlich Malware, trojanische Pferde, Ransomware und Spyware).

1.3 Der Kunde und autorisierte Partner dürfen die Dienste nur für den erlaubten Zweck gemäß der Definition in unserer Vereinbarung und in Übereinstimmung mit deren Bedingungen nutzen und darauf zugreifen. Eine anderweitige Nutzung der Dienste (oder eines Teils davon), auch unter Verstoß gegen die in dieser Nutzungsrichtlinie dargelegten Nutzungsbeschränkungen, ist nicht gestattet. Wenn eine Person mit den Bedingungen dieser Nutzungsrichtlinie nicht einverstanden ist, darf sie die Dienste nicht nutzen.

1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, um die Einhaltung des geltenden Rechts und der Bedingungen des Netzbetreibers zu gewährleisten.

2. Beschränkungen der Nutzung

2.1 Als Bedingung für die Nutzung der Dienste verpflichtet sich der Kunde (in seinem eigenen Namen und im Namen der autorisierten Partner und autorisierten Nutzer) und jeder autorisierte Nutzer, die Dienste nicht zu nutzen und ihre Nutzung nicht zuzulassen:

für jeden Zweck, der:
- nach einem geltenden Gesetz oder einer geltenden Verordnung rechtswidrig ist;
- nicht mit einer anderen zuständigen Regulierungsbehörde übereinstimmt;
- den Anbieter dazu bringt, seine Vereinbarungen mit den Netzbetreibern zu verletzen; oder
- durch diese Nutzungsbedingungen oder unsere Vereinbarung verboten ist.
um eine betrügerische Handlung zu begehen, einschließlich (ohne Einschränkung) AIT;
um einen Virus zu verbreiten;
zum Zweck der Förderung unerbetener Werbung oder des Versands von Spam;
um Mitteilungen des Anbieters oder eines anderen Dienstes oder einer anderen juristischen Person vorzutäuschen, um Identitätsdaten, Authentifizierungsdaten oder andere Informationen zu sammeln („Phishing“) oder jede andere Form von Smishing zu betreiben;
in einer Weise, die den Betrieb, das Geschäft, die Ausrüstung, die Websites oder die Systeme des Anbieters oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person stört (einschließlich Denial-of-Service- und ähnliche Angriffe);
in einer Weise, die Minderjährigen oder anderen Personen schadet oder sie gefährden kann;
in Verbindung mit einem Dienst, einer Nutzung oder einem Zweck, bei denen der Ausfall der Dienste (oder eines Teils davon) die Gesundheit oder das Leben einer Person gefährden oder Schäden oder Verluste an Sachwerten oder der Umwelt verursachen kann;
um eine rechtswidrige Tätigkeit zu fördern;
um darzustellen oder zu suggerieren, dass der Anbieter ein anderes Unternehmen, ein anderes Produkt oder einen anderen Dienst unterstützt, es sei denn, der Anbieter hat dies gesondert schriftlich zugesagt;
um sich unbefugten Zugang zu Computern, Daten, Systemen, Konten oder Netzen einer Person zu verschaffen oder diese zu nutzen;
in einer Weise, die die Nutzung der Dienste oder die Nutzung anderer vom Anbieter für andere Personen bereitgestellter Dienste beeinträchtigen kann;
um zu versuchen, Sicherheitskontrollen oder -mechanismen zu umgehen;
um zu versuchen, Passwörter oder Benutzerauthentifizierungsmethoden einer Person zu umgehen;
in irgendeiner Weise im Widerspruch zu unserer Vereinbarung oder dem entsprechenden Benutzerhandbuch oder anderen vom Anbieter von Zeit zu Zeit zur Verfügung gestellten Anweisungen; oder
in einer Weise, die nicht mit den in unserer Vereinbarung enthaltenen Bestimmungen über geistige Eigentumsrechte übereinstimmt.

2.2 Der Kunde (in seinem eigenen Namen und im Namen von autorisierten Partnern und autorisierten Nutzern) und jeder autorisierte Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters keine Vorrichtung zur Weiterleitung oder Umleitung einer Transaktion oder des Dienstes auf, von oder zu den vom Anbieter bei der Erbringung der Dienste genutzten Netzwerken betreiben wird, sei es direkt oder durch einen Dritten, einschließlich und ohne Einschränkung:

GSM-Gateways oder Boxen;
jede Vorrichtung, die zur Weiterleitung oder Umleitung von Transaktionen in der Absicht verwendet wird, die mit dieser Transaktion verbundenen Gebühren zu senken (es sei denn, eine Vorrichtung wird vom Anbieter als Teil der Dienste zur Verfügung gestellt und vom Kunden in strikter Übereinstimmung mit unserer Vereinbarung und dieser Nutzungsrichtlinie verwendet); oder
jede andere Form von Netzwerkrouten geringer Qualität, graue Routen oder Spoofing-Methoden, um den Transaktionsverkehr „von Anwendung zu Person“ in die vom Anbieter für die Erbringung der Dienste genutzten Netzwerke zu leiten.

2.3 Der Kunde darf die Dienste weder direkt noch indirekt Dritten zur Verfügung stellen oder deren Nutzung durch Dritte gestatten und muss dafür sorgen, dass seine autorisierten Partner und autorisierten Nutzer dies auch nicht tun. Jede Nutzung der Dienste durch einen Dritten, die gegen diese Klausel verstößt, liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden.

2.4 Der Kunde muss den Anbieter unverzüglich informieren, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass die Dienste unter Verstoß gegen eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder eine andere Bestimmung unserer Vereinbarung genutzt werden.

2.5 Der Kunde bleibt zu jeder Zeit für die Nutzung der Dienste unter seiner Kontrolle verantwortlich, einschließlich der Nutzung durch Dritte (unabhängig davon, ob betrügerisch oder vom Kunden dazu eingeladen).

2.6 Der Kunde, seine autorisierten Partner und autorisierte Nutzer müssen die Mitarbeiter und Vertreter des Anbieters jederzeit mit Respekt und Höflichkeit behandeln und dürfen die Mitarbeiter des Anbieters nicht beschimpfen, belästigen, bedrohen oder bedrohliche oder verletzende Ausdrücke verwenden.

3. Kundendaten und Kommunikationsstandards

3.1 Alle Kundendaten oder Kommunikationen, die über die Dienste oder unter Verwendung der Dienste von einer Person gemacht werden, müssen den angemessenen und rechtmäßigen Standards der Genauigkeit, des Anstands und der Rechtmäßigkeit entsprechen, die nach dem Ermessen des Anbieters in angemessener Weise angewendet werden müssen. Insbesondere garantiert und verpflichtet sich der Kunde, dass alle Kundendaten und jede derartige Kommunikation zu jeder Zeit:

rechtmäßig und ohne Verletzung der geistigen Eigentumsrechte einer anderen Person eingereicht werden;
frei von jeglichen Viren sind (zum Zeitpunkt des Eintritts in den abonnierten Dienst oder die Systeme des Anbieters);
sachlich richtig sind;
mit der erforderlichen Zustimmung eines Dritten bereitgestellt werden;
in Bezug auf die Preise für den Zugang zu den angebotenen Diensten eindeutig sind;
gegebenenfalls als Marketingkommunikation gekennzeichnet sind;
nicht verleumderisch sind oder geeignet, den Vorwurf der Verleumdung zu begründen;
nicht geeignet sind, den Anbieter oder einen Netzbetreiber in Verruf zu bringen;
nicht obszön, aufrührerisch, vulgär, pornografisch, sexuell eindeutig, diskriminierend oder irreführend sind;
nicht missbräuchlich, bedrohlich, beleidigend, belästigend oder die Privatsphäre verletzend sind;
nicht rassistisch, sexistisch oder fremdenfeindlich sind;
keine religiöse Gefühle oder tief verwurzelten Überzeugungen verletzen; und
ungeeignet sind, eine Person zu beleidigen, in Verlegenheit zu bringen oder zu belästigen.

3.2 Der Kunde bleibt für die Inhalte der Kundendaten und aller anderen Kommunikationen, die über die Dienste oder unter Verwendung der Dienste gemacht werden, verantwortlich, und der Anbieter ist nicht verpflichtet, diese Inhalte zu überwachen oder in irgendeiner Weise dafür zu haften.

3.3 Der Kunde muss sicherstellen, dass alle Transaktionen, die Direktmarketing enthalten, in Übereinstimmung mit den einschlägigen Datenschutzgesetzen versendet werden, einschließlich der Anforderungen, die ausdrückliche Zustimmung einzuholen, den Empfänger über seine Opt-out-Möglichkeit zu informieren und die Zeiten festzulegen, in denen Transaktionen versendet werden können.